LR STORE A – Z – Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Wann und wofür gelten diese AGB (Geltungsbereich)
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, die Du über den Onlineshop unter der URL LRIESE.ch/shop/ („LRIESE Shop“) anbahnst oder abschließt.
2. Mit wem kommt der Vertrag zustande (Vertragspartner)
Der LRIESE.ch Shop wird von Laurenc Riese, Zimbergstrasse 11, 8335 Hittnau CH („LRIESE.ch“) betrieben. Verträge kommen zwischen Dir und LRIESE.ch.ch zustande.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform findest Du unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Meine E-Mail-Adresse lautet: laurenc [at] lriese.ch [dot] ch
3. Wie und wann kommt der Vertrag zustande (Vertragsschluss)
In dem LRIESE Shop werden verschiedene Produkte angeboten. Die Darstellung dieser Produkte im LRIESE Shop ist aber kein rechtlich bindendes Angebot von LRIESE.ch, sondern nur eine Aufforderung an Dich, eine Bestellung aufzugeben. Die Technik ist nicht perfekt, und Menschen machen Fehler. Deswegen behält sich LRIESE.ch Irrtümer vor.
Auf der letzten Seite des Bestellvorgangs im LRIESE.ch Shop bekommst Du Deine Eingaben und ausgewählten Artikel noch einmal zusammengefasst dargestellt. Hast Du Eingabefehler gemacht, kannst Du Sie durch einen Klick auf die „zurück“-Schaltfläche am Ende dieser Übersicht korrigieren. Durch einen Klick auf die „Kaufen“-Schaltfläche schickst Du Deine Bestellung an LRIESE.ch.
Deine Bestellung ist ein verbindliches Angebot an LRIESE.ch zum Abschluss eines Vertrages über den Erwerb der bestellten Artikel. Dieses Angebot kann von LRIESE.ch nur bis zu dem Zeitpunkt angenommen werden, in welchem Du den Eingang der Antwort unter regelmäßigen Umständen erwarten darfst. Der Eingang Deiner Bestellung wird Dir mit einer Email bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung wird automatisch versendet und ist noch keine Annahme Deines Angebotes, einen Vertrag abzuschließen. Ein Kaufvertrag zwischen Dir und LRIESE.ch kommt erst dann zustande, wenn LRIESE.ch Dir den Auftrag bestätigt und die bestellten Artikel an Dich versendet oder zum Download für Dich bereitgestellt und Dir die URLs, unter denen die Artikel heruntergeladen werden können, mitgeteilt hat. Über Artikel aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Vertrag zustande. Über diese Artikel erhältst Du gegebenenfalls eine gesonderte Auftragsbestätigung.
4. Wie und wann bekommst Du die bestellten Artikel (Lieferung, Lieferzeit)
Die Lieferzeit in Deutschland beträgt in der Regel 2 Werktage, kann jedoch in seltenen Ausnahmefällen bis zu 5 Tage betragen. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten wirst Du auf der jeweiligen Produktseite hingewiesen. Lieferungen ins Ausland haben längere Lieferzeiten. Soweit eine Lieferung an Dich nicht möglich ist, weil Du nicht unter der von Dir angegebenen Lieferadresse angetroffen wirst, trägst Du die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
Digitale Inhalte zum Download werden Dir unter einer speziellen URL zum Download bereitgestellt.
Der Versand oder die Bereitstellung und die Mitteilung der URL erfolgen nach Bestätigung Deiner Zahlung durch den Zahlungsdiensteanbieter, mit dem LRIESE.ch zusammen arbeitet, oder nach dem Eingang Deiner Zahlung auf dem Konto von LRIESE.ch, wenn Du per Vorkasse bezahlen möchtest. Bei Bezahlung per Vorkasse können Versand oder die Bereitstellung der Artikel nach Zahlungseingang bis zu drei Werktage dauern. Bei Bestellungen aus dem Ausland kann die Bestätigung des Zahlungsdiensteanbieters bzw. die Gutschrift Deiner Überweisung auf dem Konto von LRIESE.ch mehrere Tage dauern.
5. Wie funktioniert die Bezahlung (Zahlung)
Alle Preise im LRIESE.ch Shop verstehen sich einschließlich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. Du kannst den Kaufpreis per PayPal (einschließlich weiterer von PayPal angebotener Zahlungsmittel wie Kreditkarte oder Lastschrift) oder per Vorkasse zahlen. Mit PayPal kannst Du auch per Kreditkarte oder Lastschrift bezahlen, wenn Du kein PayPal Konto hast. Vorkasse ist auf folgendes Konto zu leisten:
Konto: Laurenc Riese
Kontonummer / IBAN-Nr.: CH500027327327413240B
Bankleitzahl/Clearing-Nr.: 000273
BIC/SWIFT: UBSWCHZH63A
Bank: UBS AG
6. Kundenkonto
Bei Deiner ersten Bestellung im LRIESE.ch Shop wird für Dich ein Kundenkonto angelegt. Mit Deinen Zugangsdaten kannst Du Dich auf der LRIESE.ch Shop Website in dem Kundenkonto anmelden. Dort stehen dir verschiedene Komfortfunktionen zur Verfügung. Du kannst Deine vergangenen Bestellungen abrufen, Deine Liefer- und Rechnungsadresse verwalten und Dein Passwort ändern.
Du hast allerdings keinen vertraglichen Anspruch auf die Funktionen des Kundenkontos. LRIESE.ch ist jederzeit berechtigt, ohne Vorankündigung Änderungen am Funktionsumfang des Kundenkontos vorzunehmen. Das Kundenkonto ist eine freiwillige Leistung von LRIESE.ch. Die Nutzung des Kundenkontos kann LRIESE.ch jederzeit von zusätzlichen Nutzungsbedingungen abhängig machen oder bestehende Nutzungsbedingungen ändern. Solche neuen oder geänderten Nutzungsbedingungen wird LRIESE.ch Dir an die in Deinem Kundenkonto hinterlegte E-Mail Adresse zusenden. Widersprichst Du den neuen Regelungen oder Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen ab Zugang der E-Mail, dann gelten sie als vertraglich zwischen Dir und LRIESE.ch vereinbart. Widersprichst Du den neuen Regelungen oder Änderungen, ist LRIESE.ch berechtigt, Dein Kundenkonto zu schließen.
7. Verrechnung von Forderungen (Aufrechnung, Zurückbehaltung)
Mit einer Forderung, die Dir gegen LRIESE.ch zusteht, darfst Du gegen die Forderung von LRIESE.ch über die Bezahlung für die bestellten Artikel nur aufrechnen, wenn Deine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von LRIESE.ch unbestritten sind; das gilt nicht für Deine Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis, zum Beispiel Forderungen von Dir aus Gewährleistung. Außerdem darfst Du ein Zurückbehaltungsrecht nur insoweit ausüben, wie Dein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
8. Was darf ich mit den heruntergeladenen Dateien machen (Rechtseinräumung, Eigentumsvorbehalt)
LRIESE.ch räumt Dir ein einfaches, unwiderrufliches, nicht übertragbares Recht an den erworbenen Artikeln zum ausschließlich persönlichen Gebrauch ein. Die Rechteübertragung erfolgt mit dem Abschluss des Downloads, steht aber unter dem Vorbehalt der vollständigen Bezahlung. Die erworbenen Artikel darfst Du nicht öffentlich wiedergeben oder vorführen, öffentlich zugänglich machen (z.B. über ein Peer-to-Peer Netzwerk), senden, bearbeiten, übersetzen, vervielfältigen, verbreiten, vertreiben, verkaufen, vermieten, bewerben, derartige Nutzungen unterstützen, oder auf andere Weise in Umlauf bringen oder verwerten. Die erworbenen Artikel darfst Du insbesondere nicht für kommerzielle Zwecke nutzen. Von dem Verbot kommerzieller Nutzung ausgenommen ist die Verwendung für Deine eigene persönliche oder berufliche Fort- und Weiterbildung. Eine Weiterübertragung der eingeräumten Rechte an Dritte ist nicht gestattet.
9. Was passiert, wenn Artikel mangelhaft sind (Mängelrechte)
Für Mängel gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit in diesen AGB nichts Abweichendes vereinbart ist.
10. Wie ist die Haftung von LRIESE.ch (Haftung)
LRIESE.ch haftet für Schäden, die Dir durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von LRIESE.ch entstehen, sowie für Schäden aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit und für Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden, die Dir durch Erfüllungsgehilfen oder gesetzliche Vertreter von LRIESE.ch verursacht werden. Soweit LRIESE.ch nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für einfach fahrlässig verursachte Schäden haftet LRIESE.ch nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung Du vertrauen durftest. Die Haftung von LRIESE.ch für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von LRIESE.ch. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung für entgangenen Gewinn ist stets ausgeschlossen. Die Haftung für Mangelfolgeschäden ist bei einfacher Fahrlässigkeit von LRIESE.ch ausgeschlossen.
11. Welche persönlichen Informationen werden erhoben, verarbeitet und genutzt (Datenschutz)
Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch LRIESE.ch findest Du in der Datenschutzerklärung, die Du jederzeit im Internet unter der URL shop.LRIESE.ch.de/datenschutz/ abrufen kannst.
12. Sonstiges
Für alle Streitigkeiten zwischen Dir und LRIESE.ch im Geltungsbereich dieser AGB gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem Du, wenn Du Verbraucher bist, Deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast.
Vertragssprache ist Deutsch. Diese AGB werden bei LRIESE.ch gespeichert und werden Dir jederzeit auf Anfrage erneut zur Verfügung gestellt.
13. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung wird von Dir und LRIESE.ch einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Dasselbe gilt entsprechend bei Regelungslücken.
